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Wahlbeobachtung in Obertshausen am Abend

Nach den Vorfällen vom Morgen entschieden wir uns abends nochmal nach Obertshausen zu fahren. Diesesmal fuhren wir mit dem Vater von Ionenbombe und mir.

Um 17:15 kamen wir im Wahllokal Waldstraße 101 (Wahlbezirk 1) an. Es standen im Gegensatz zum Morgen keine Personen vor der Tür. Wir betraten den Vorraum zum Wahllokal. Ich begrüßte den Wahlhelfer, der dort stand und sagte, dass ich die Wahl beobachten wolle. Dieser sagte, dass dies nicht möglich sei und dass wir den Ort verlassen sollen. Ich sagte, dass ich dazu nicht bereit bin, da die Wahl nach § 29 Hessiches Wahlgesetz öffentlich ist. Er sagte, dass wir die Wahl stören würden und er die Polizei holen würde. Ich sagte, dass ich die Wahl nicht störe und nicht mit den Wählern reden würde und dass er die Polizei holen solle, damit diese den Vorfall zu Protokoll nimmt.

Mein Vater ist einige Minuten später als ich in dem Wahllokal angekommen und redete auch mit dem Wahlhelfer. Er sagte, dass er gehört habe, dass hier Wahlcomputer eingesetzt werden und dass er sich das gerne anschauen würde. Auch ihm wurde im ersten Moment der Zugang zum Wahllokal verweigert, jedoch drohte man ihm nicht direkt mit der Polizei.

Mein Vater setzte sich daraufhin im Vorraum auf einen Stuhl in der Sitzecke und schaute sich das Ganze an.

Der Wahlhelfer rief nun die Polizei an. Fast im gleichen Moment betrat ein weiterer Herr aus Obertshausen das Wahllokal. Er war auch gerade beim Telefonieren mit seinem Handy. Offenbar hielt er Rücksprache mit dem Wahlleiter. Dieser erklärte dass die Öffentlichkeit hergestellt werden müsse. Er stellte den Lautsprecher des Handies auf laut, und der Teilnehmer am Ende sagte etwas, was ich jedoch nicht genau verstanden habe. Der zuletzt hinzugekommene Herr erklärte dann laut und deutlich, dass hiermit die Öffentlichkeit hergestellt sei.

Daraufhin betrat ich das Wahllokal und beobachtete den Vorgang aus einer Ecke. Wir bekamen mit, dass den Wahlhelfern in diesem Wahllokal wohl die Anweisung gegeben wurde, nicht mit uns zu reden. Ich forderte die am Tisch sitzenden Wahlhelfer auf, mir Einsicht in das Wahlprotokoll zu geben, da mir zum einen am Morgen von dem Ordnungsamtsbeamten zugesagt wurde, dass ich die Checksumme überprüfen könne und zum anderen, weil es mich interessiert, ob irgendetwas über den Vorfall am Morgen notiert wurde. Dies wurde mir jedoch verweigert. Als ich gemerkt habe, dass ich von den Menschen in dem Wahllokal sehr unfreundlich behandelt wurde und ich die Auszählung nicht in diesem Wahllokal beobachten wollte, entschied ich um 17:24 Uhr zu einem anderen Wahllokal zu fahren.

Da wir im Gegensatz zum morgen kein Navigationsgerät haben, irren zunächst wir ein wenig ziellos durch Obertshausen und kommen nach kurzer Zeit bei dem Wahllolokal in der Joseph-von-Eichendorff-Schule, Schulstr. 1 in Obertshausen an.

In den Wahllokalen der Wahlbezirke 2 und 3, welche sich im selben Gebäude in zwei verschiedenen Räumen befanden, durften wir die Wahl ohne Einsprüche beobachten, es wurden uns jedoch auch hier Videoaufnahmen und Fotographien untersagt. Unsere Ausweise wurden dort nicht kontrolliert. Man erlaubt uns jedoch auch in diesem Wahllokal nicht während der Wahl auf das Display der Bedieneinheit zu schauen. Als wir eine Zeit dort waren, machten wir Bekantschaft mit einem weiteren Wahlbeobachter aus Darmstadt. Wir verständigten uns mit ihm, das wir die Wahl in Wahllokal 2 und er die Wahl in Wahllokal 3 beobachten. Die Wähler haben nach unseren Beobachtungen keine größeren Probleme mit den Wahlcomputern gehabt, jedoch ist mir aufgefallen, dass bei einer Frau der Computer zunächst entsperrt wurde, sie dann jedoch wieder hervorgegangen ist, ohne zu wählen und es sich nochmal hat erklären lassen.

Nach Ende der Wahl beobachteten wir, wie der Wahlcomputer geöffnet wurde. Die Schlüssel wurden von zwei verschiedenen Personen übergeben. Während dem Drucken der Ergebnisse waren zwei Siegel im Innern zu erkennen, die aus der Entfernung wie die Siegel aus den Bildern von der Wahlbeobachtung in Viernheim aussahen. Die Bedienung des Wahlcomputers entnehmen die Wahlhelfer einem grünen Zettel, auf dem Kurzbedienungsanweisungen für den Wahlcomputer stehen. Die Ergebnisse werden gemäß den Anweisungen ausgedruckt und notiert. Beim Ausfüllen der Wahlprotokolle wird uns bekannt, das ein Wähler sich vor Ort weigerte zu wählen, ob das in Zusammenhang mit den Wahlcomputern steht ist uns unbekannt. Währenddessen wird der Wahlcomputer mit einem roten Siegelband, dass durch den Griff des Wahlcomputer geht versiegelt und kurz darauf um 18:16 Uhr von einem Mitarbeiter des Bahhofes abgeholt. Als ich die Beladung des Transporters beobachte, höre ich zufällig eine höchst abfällige Bemerkung über uns, in der wir unter anderem als “Idioten” bezeichnet wurden. Mir wird auf Nachfrage Einblick in den Ausdruck des Wahlergebnisses gewährt und ich habe mir die Zweitstimmen, welche mir von einer Wahlhelferin vorgelesen wurden, notiert. Nachdem die Wahlhlefer alles ausgefüllt haben, nimmt die Wahlvorsteherin das Speichermodul in ihrer Handtasche mit. Auf meine Nachfrage hin, wir uns mitgeteilt, dass sie eine weitere Person begleitet.

Die Auswertung der Wahlergebnisse in Wahllokal 2 war etwas früher zu Ende. Wir beobachteten das Ende der Auswertung in Wahllokal 3. Dort wurden die Ergebnisse auch an die Tafel geschrieben. Zwei Personen sprachen mich dort auf die Wahlcomputer an und ich erläuterte einige Angriffsmethoden aus dem Gutachten des CCC für das Bundesverfassungsggericht.

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